Die Demokratie hat schon gewonnen

Noch steht nicht fest, wer der erste direkt vom Volk gewählte Staatspräsident Indonesiens sein wird. Das wird sich erst im September zeigen, wenn sich die Wähler in einem zweiten Urnengang zwischen den beiden erfolgreichsten Kandidaten des ersten zu entscheiden haben. Zwei Vorurteile sind freilich jetzt schon widerlegt worden: dass Demokratie und Islam nicht miteinander zu vereinbaren wären und Demokratie ohnehin eher Chaos bedeuten würde, wenn es dazu keine wirtschaftlich und staatlich gefestigte Grundlage gebe. Sowohl die Parlamentswahlen im April dieses Jahres als auch die erste Etappe der Präsidentenwahl im Juli verdienen das Prädikat „frei und fair“. Eine echte Überraschung nach den vorausgegangenen alarmierenden Erscheinungen sezessionistischer und islamistischer Art, die einen Höhepunkt in den verheerenden Bombenanschlägen auf Bali fanden.

Senkrechtstarter Yudhoyono

Hatte bereits die Beteiligung an den Parlamentswahlen bei über 80 Prozent gelegen, so erreichte sie bei der Präsidentenwahl aufs Neue einen ähnlich hohen Anteil. Allerdings ging aus den Parlamentswahlen mit einem guten Fünftel der abgegebenen Stimmen ausgerechnet die gut organisierte Golkar-Partei des 1998 entmachteten Militärdiktators Suharto als Siegerin hervor. Dagegen fiel die Indonesische Demokratische Partei des Kampfes (PDI-P) der amtierenden Staatspräsidentin Megawati Sukarnoputri von fast 34 Prozent auf 18,5 Prozent zurück. Eigentlicher Gewinner aber war ein Mann, der als General auch dem Suharto-Regime gedient hatte, dann aber bis kurz vor den Parlamentswahlen noch unter Megawati Sicherheitsminister gewesen war: Susilo Bambang Yudhoyono.

Im Wahlkampf tat sich der 1949 in Ostjava geborene Yudhoyono durch einen unaufdringlichen Populismus hervor, wobei ihm sein Talent als Karaoke-Sänger zugute kam. Mehr noch freilich sprach für ihn, dass er schon unter Megawatis Amtsvorgänger Abdurrahman Wahid als Sicherheitsminister politischen Mut bewiesen hatte, indem er sich weigerte, dem von einem Amtsenthebungsverfahren bedrohten Wahid zu gehorchen und den Notstand auszurufen. Dem Ausland wurde er 2002 nach den Bombenanschlägen auf Bali dank seiner erfolgreichen Rolle im Kampf gegen den Terrorismus bekannt.

Ein anderer General setzte sich nach internen Machtkämpfen als Präsidentschaftskandidat der Golkar-Partei durch: der ehemalige Armeechef und Verteidigungsminister Wiranto. Dass er dem Golkar-Vorsitzenden Akbar Tanjung vorgezogen wurde, ging wohl vor allem auf den immer noch starken Einfluss der überaus reichen Familie Suhartos zurück. Als Wahlkämpfer stand Wiranto, der einstige Vorgesetzte Yudhoyonos, dem Letzteren in Sachen Karaoke und Charme-Offensive indes kaum nach. Das Kontrastprogramm bot Amtsinhaberin Megawati. Die Tochter des indonesischen Staatsgründers Sukarno, die von dem einst sprichwörtlichen Temperaments ihres Vaters so gut wie nichts abbekommen zu haben scheint, trat geradezu lustlos an. Immerhin scheint ihr die Demokratie am Herzen zu liegen. Megawati rief ausdrücklich dazu auf, das Wahlergebnis, wie immer es auch ausfalle, ohne Wenn und Aber zu akzeptieren. Ihr Appell richtete sich auch an die beiden Bewerber islamischer Provenienz: an ihren bisherigen Stellvertreter Hamza Haz sowie an den gemäßigten Kleriker Amien Rais, der vor sechs Jahren eine führende Rolle in der Anti-Suharto-Bewegung gespielt hatte. Von islamischem Eiferertum konnte im Wahlkampf, der erstaunlich gewaltfrei verlief, keine Rede sein.

Die Wähler demonstrierten die ihnen erstmals zugestandene Eigenständigkeit, indem sie nur noch bedingt den Ratschlägen der lokalen und regionalen Notabeln folgten und auch den Meinungsforschern einen Strich durch die Rechnung machten. Spitzenkandidat Yudhoyono benötigt – entgegen der Vorhersagen – einen zweiten Wahlgang. Als Gegnerin in der Stichwahl am 20. September setzte sich Amtsinhaberin Megawati durch.

Lange Liste von Problemen

Offenbar profitierte Megawati davon, dass mit ihrer dreijährigen Amtszeit eben doch eine bemerkenswerte Konsolidierungsphase einhergegangen war. Von der immer noch aufrührerischen Provinz Aceh abgesehen, geht es in dem Inselreich friedlicher zu, als beim Machtantritt der Tochter Sukarnos zu erwarten gewesen war. Mit der konsequenten Bekämpfung des Terrorismus stellte sich eine leichte Verbesserung auch der wirtschaftlichen Stabilität ein, was in einer jährlichen Wachstumsrate von mittlerweile 4,5 Prozent seinen Niederschlag fand. Das kann freilich nicht über den Berg von Problemen hinwegtäuschen, mit dem es das erste direkt vom Volk gewählte Staatsoberhaupt zu tun haben wird, ob es nun um die wuchernde Korruption oder um die nicht minder grassierende Armut auf vielen der 17.000 Inseln geht. Eins aber bleibt schon jetzt festzuhalten: Politisch hat sich Indonesien ein Reifezeugnis ausgestellt.

Werner Adam